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Massnahmen für besonders belastete Gemeinden

Die Massnahmen für besonders belastete Gemeinden dienen zur teilweisen Abgeltung eines strukturell bedingten höheren Aufwandes. Strukturell bedingte Lasten weisen einerseits die Städte mit Zentrumsfunktionen und andererseits die Gemeinden in ländlichen Regionen auf.

  

Gemeinden mit Zentrumsfunktionen (Art. 13 ff FILAG)

Das FILAG setzt für die gezielte Entlastung von Gemeinden mit Zentrumsfunktionen zwei Instrumente ein:

1) Entlastung der Gemeinden mit Zentrumsfunktionen im Finanzausgleich (Disparitätenabbau) durch den Abzug der verbleibenden Zentrumslasten bei der Berechnung des harmonisierten ordentlichen Steuerertrages (Art. 14 FILAG). Dieser Abzug kann durch die Städte Bern, Biel, Thun, Burgdorf und Langenthal vorgenommen werden, da sie für ihre Region eine Zentrumsfunktion wahrnehmen.

2) Pauschale Abgeltung der Zentrumslasten der Gemeinden Bern, Biel und Thun durch einen Zuschuss (Art. 15 FILAG). Die Finanzierung des Zuschusses erfolgt durch den Kanton (Art. 16 FILAG).

 

Gemeinden mit übermässigen geografisch-topografischen Lasten (Art. 18 ff FILAG)

Einer Gemeinde können aus ihrer geografischen Lage oder aufgrund struktureller Umstände Nachteile erwachsen. Das FILAG setzt für die gezielte Entlastung zwei Zuschüsse ein:

1) Zuschuss Fläche (Art. 12 Abs. 1 FILAV) und

2) Zuschuss Strassenlänge (Art. 13 Abs. 1 FILAV)

 

Gemeinden mit übermässigen sozio-demografischen Lasten (Art. 21a ff FILAG)

Gemeinden, die aufgrund ihrer sozio-demografischen Situation belastet sind, erhalten jährlich einen Zuschuss. Dieser dient u.a. zur Abfederung des Selbstbehaltes bei verschiedenen Angeboten der institutionellen Sozialhilfe.

  


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